AGB

Geltungsbereich
Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Kundenaufträge gelten nur dann als angenommen, wenn innerhalb von 14 Tagen nach Eingang kein Einspruch durch uns erfolgt. Änderungen bedürfen grundsätzlich unserer Bestätigung.

Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge des Käufers werden für uns verbindlich erst durch unsere schriftliche oder ausgedruckte Bestätigung oder Lieferung.

Berechnung
Unsere Preise gelten für eine Saison und zwar vom 01. Januar bis 31. Dezember eines Jahres. Bei erheblichen Preiserhöhungen auf dem Rohstoffsektor behalten wir uns Widerruf vor. Sollten wir unsere Preise zwischen Vertragsabschluss und Lieferung allgemein erhöhen, ist der Käufer von 7 Kalendertagen nach Bekanntgabe der Preiserhöhung berechtigt, hinsichtlich der noch nicht gelieferten Menge vom Vertrag zurückzutreten. Die Lieferung und Berechnung erfolgt zu den jeweils gültigen und vereinbarten Preisen. Bei Einschaltung von Speditionen auf Kundenwunsch, gehen die Mehrkosten zu Lasten des Käufers, sofern auf die Versandvorschrift bestanden wird. Die Verpackung ist im Preis enthalten. Sonderwünsche bedingen allerdings einen Aufschlag. Die Preise verstehen sich zuzüglich der z.Zt. gültigen Mehrwertsteuer.

Zahlung
Soweit nicht anderes vereinbart wurde, gilt folgendes: Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Bei Zahlung innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum gewährt der Auftragnehmer 2 % Skonto auf den Rechnungsbetrag, jedoch, sofern in der Rechnung ausgewiesen, ohne Kosten für Fracht, Porto, Versicherung oder sonstige Versandkosten. Die Kaufpreiszahlung gilt erst dann als bewirkt, wenn der Betrag auf einem unserer Konten endgültig verfügbar ist. Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen sowie die Ausübung von Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen.

Zahlungsverzug
Bei Überschreiten des Fälligkeitstermins gerät der Käufer auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug. Wir sind in diesem Falle zur Geltendmachung von Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechtigt. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers, insbesondere bei Zahlungsrückstand, sind wir berechtigt, eingeräumte Zahlungsziele zu widerrufen und für weitere Lieferungen Vorkasse oder Sicherheiten zu verlangen.

Lieferung
Der Versand erfolgt auf die Gefahr des Empfängers, auch bei Frankolieferungen. Für Transportschäden und - verluste kommen wir nicht auf, sofern die Lieferung nicht mit eigenem LKW erfolgt. Im Spielwareneinzelhandel (Deutschland) erfolgt ab einem Netto-Bestellwert von 250,- e Frei-Haus-Lieferung (in Österreich ab 350,- e Frei- Haus-Lieferung). Lieferfristen werden wir mit einem gewissen Spielraum einhalten, sofern nichts Gegenteiliges bestätigt wird. Voraussetzung ist immer ein ungestörter Fabrikationsablauf und höhere Gewalt entbindet von jeder Terminzusage, Schadensansprüche können hieraus nicht abgeleitet werden. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Minder- bzw. Mehrlieferungen bis zu 20 % der vertraglich vereinbarten Menge sind zulässig. Im Falle des Lieferverzuges hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist von mindestens drei Wochen zu setzen.

Rücksendungen
Rücksendungen bedürfen der vorherigen Zustimmung des Verkäufers. Rücksendungen werden nur in ungeöffneter Originalverpackung zurückgenommen - zum Umtausch, Ersatz oder zur Rückerstattung des Kaufpreises. Im Fall einer Rücksendung ist der Käufer verpflichtet die daraus entstehenden Rückversandkosten selbst zu tragen. Unfreie Rücksendungen werden wir nicht entgegennehmen.

Gewährleistungen
Farbabweichungen, Artikelveränderungen bzw. Verbesserungen gegenüber den Abbildungen etc. behalten wir uns vor. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden. Bei einer fristgerecht erhobenen und begründeten Mängelrüge hat der Käufer einen Anspruch auf kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei es unserer Wahl überlassen bleibt, ob wir nachbessern oder eine Ersatzlieferung vornehmen. Erfolgt innerhalb einer angemessenen Frist keine ordnungsgemäße Nachbesserung oder Ersatzlieferung, hat der Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

Eigenstumvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ist dem Käufer nur im ordentlichen Geschäftsverkehr gestattet. Mit Zahlungsverzug, Beantragung oder Eröffnung des Konkurses sowie eines gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahrens erlischt das Recht zur Weiterveräußerung. Wird von einer dritten Seite durch Pfändung oder auf andere Weise unser Eigentum beeinträchtigt, ist der Käufer verpflichtet, uns hiervon unverzüglich Mitteilung zu machen. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde hiermit schon jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen und sonstigen Ansprüchen gegen die Erwerber mit allen Nebenrechten an den Verkäufer ab.

Schlussbestimmungen
Erfüllungsort für die Zahlung ist für beide Seiten Pfaffschwende. Gerichtsstand ist Heilbad Heiligenstadt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail), oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf hat zu erfolgen an Eichsfelder Technik eitech GmbH, Industriestraße 1, 37308 Pfaffschwende, Deutschland, Fax: 036082/432-36 (zum Ortstarif), E-Mail: service@eitech.de. Die Rücksendung der Ware hat zu erfolgen an: Eichsfelder Technik eitech GmbH, Industriestraße 1, 37308 Pfaffschwende, Deutschland.

Stand: Juni 2017